Neujahrsempfang der SPD im Landkreis Mainz-Bingen

Geschlossen und kraftvoll startet die SPD im Landkreis Mainz- Bingen ins Jahr 2012. Beim Neujahrsempfang der Fraktion im Kreistag und des Unterbezirksvorstands blickten die Sozialdemokraten auf das vergangene Jahr zurück und richteten den Blick zuversichtlich auf das kommende Jahr.

Trotz der auf Kreisebene geplatzten Koalition blickte der Fraktionsvorsitzende, Ralph Spiegler, auf ein erfolgreiches Jahr 2011 zurück. „Unter der Federführung der Sozialdemokraten hat der Landkreis Mainz- Bingen seine Spitzenstellung in Rheinland- Pfalz weiter ausgebaut. Eine herausragende Schul- und Kindertagesstättenlandschaft und eine vorbildliche Finanzpolitik sind die Kernpunkte unserer Politik der letzten Jahre gewesen. Auch in Zukunft  werden dies unsere Schwerpunkte sein.“

Spiegler dankte ausdrücklich Landrat Claus Schick für dessen unermüdlichen Einsatz. Gleichzeitig betonte er, dass es im Hinblick auf die neuen Mehrheiten ein Glücksfall sei, dass Claus Schick noch für weitere sechs Jahre gewählt ist und somit an der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Politik wesentliche Impulse setzten wird.

Für das Jahr 2012 werde die SPD auf die Fortsetzung des begonnen Kurses achten und zudem mit der Wiedereinführung der Ehrenamtsförderung den Ausbau der Infrastruktur in den Gemeinden und Städten unterstützen. Wie wertvoll diese Förderung sei, könne er gerade als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder- Olm sehr genau beobachten.

Der Vorsitzende der SPD im Landkreis, der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann berichtete über die Bundespolitik und die Herausforderungen im europäischen Kontext, aber auch die Initiativen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Mit Blick auf die Situation im Landkreis sagte er: „Mit Landrat Claus Schick, den vielen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern und den Chefposten in sechs von elf hauptamtlich geführten Rathäusern zeigt sich deutlich die kommunale Kompetenz der SPD im Landkreis.“

Daran anknüpfend freute sich Landrat Claus Schick, den frisch gewählten Oberbürgermeister von Ingelheim, Ralf Claus, begrüßen zu können. „Auch hier haben wir den Wählern ein inhaltlich und personell ein überzeugendes Angebot präsentiert.“ Zudem betonte Schick, dass er auch in den kommenden Jahren mit aller Kraft seine Arbeit erfüllen werde und dabei auch die SPD unterstützen werde.

Einig waren sich Spiegler, Hartmann und Schick in ihrem Urtel über die ehrenamtliche Besetzung des Sozialdezernats. Gerade dieses Dezernat mit seinen umfangreichen Aufgaben, der Vielzahl von Mitarbeitern und dem gewaltigen Haushaltsvolumen erfordere den ganzen Einsatz der Dezernatsführung und nicht das „Nebenher“ neben dem eigentlichen Beruf. Wenn dies neben der Postenschacherei zugunsten der FDP mit der Schaffung eines Mittelstandsbeauftragten die einzigen Neuerungen seien, lasse sies für den Landkreis nichts Gutes erwarten.