Nachrichten zum Thema Aktionen

02.12.2022 in Aktionen von SPD Kreisverband Mainz-Bingen

AfA Mainz-Bingen trifft sich mit Spitze des DGB

Ende November 2022 fand der erste Austausch des neu gegründeten Arbeitskreises AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Mainz-Bingen mit der DGB Vorsitzenden Rheinland Pfalz/Saarland, Susanne Wingertszahn statt. Unter der Leitung des Sprechers des Arbeitskreises  Markus Abstein nahmen viele interessierte Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte und SPD-Mitglieder an der Diskussion teil.

 

Bei der Besprechung und Diskussion der Themen „Gute Arbeit“ und „Transformation“ wurde festgestellt, dass die Gewerkschaften, aber auch der Arbeitnehmerflügel der SPD, bei den Krisen der heutigen Zeit die gleichen Antworten haben. Gesprochen wurde u.a. über die  Durchsetzung von Tariftreuegesetzen und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen,  die Forderung nach der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und faire Tarifabschlüsse, die die Inflationsentwicklung zumindest in Teilen abbilden. Als Ziele sahen die Diskutanten dabei z. B. gute Arbeitsbedingungen am innerdeutschen Standort, eine faire Verteilung der steigenden Kosten, eine Entlastung der der Arbeitnehmer:innen bei einer gleichzeitigen Kaufkraftsteigerung.

 

Susanne Wingertszahn freue sich über die Neuaufstellung des Arbeitskreises AfA im Kreis Mainz-Bingen. So sehe sie wieder eine zusätzliche Struktur bei der Partei,  die die Interessen der Arbeitnehmer:innen im Kreis vertrete.. Konsens war, dass Gewerkschaften für die meisten Krisen die passende Antwort in der Schublade haben. Es gilt aber auch, die Arbeitnehmer:innen von der Mitgliedschaft in einer DGB Gewerkschaft zu überzeugen. Der Arbeitskreis AfA  strebe einen regelmäßigen Austausch mit den Gewerkschaften an. Weiter sicherte Markus Abstein, Sprecher der AfA Mainz-Bingen zu, die Sichtweisen der Arbeitnehmer:innen in Zukunft durch Anträge in die Politik zu tragen.

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14.10.2022 in Aktionen von SPD Kreisverband Mainz-Bingen

Ein guter Tag für Rheinhessen – ein guter Tag für die Bürger:innen

Zur heutigen Entscheidung des Kreistages Mainz-Bingen zur Abfallentsorgung erklären die Vorsitzenden der SPD Mainz und Mainz-Bingen, Mareike von Jungenfeld, Christian Kanka und Steffen Wolf, sowie die Vorsitzenden der SPD-Stadtrats- und der SPD-Kreistagsfraktion, Jana Schmöller und Sebastian Hamann und der Vorsitzende der SPD Rheinhessen Michael Ebling:

 

„Die SPD in der Stadt Mainz und im Landkreis Mainz-Bingen bekennen sich klar zum Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit in Rheinhessen, auch und gerade im Bereich der Müllentsorgung. Wir begrüßen daher die heutige Entscheidung einer Mehrheit des Kreistages Mainz-Bingen unter Führung der SPD, der sich für die zukünftige Müllentsorgung unter dem Dach einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen ausgesprochen hat. 

 

Auch in der Sache bringe die jetzt beschlossene Gründung einer gemeinsamen AöR aus Sicht der SPD ausschließlich Vorteile mit sich. Vorteile für die Beschäftigten der bisherigen Müllentsorgung, die nun dauerhafte Jobsicherheit mit fairen Löhnen in einer schwierigen Zeit haben. Vorteile für die Bürger:innen des Landkreises, die nun die Sicherheit haben, dass ihr Müll auch zukünftig vom einem verlässlichen und leistungsfähigen kommunalen Unternehmen entsorgt wird. Und letztlich auch Vorteile für unser gemeinsames Projekt Rheinhessen, dass durch die heutige Entscheidung dauerhaft gestärkt wird.

 

Weiterhin nicht nachvollziehbar bleibe dagegen das Verhalten der CDU Mainz-Bingen, die sich letztlich mit allen Kräften gegen eine Fortsetzung der verlässlichen und leistungsfähigen Müllentsorgung im Kreis Mainz-Bingen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Mainz gewehrt habe.

 

Im Sinne der Bürger:innen gilt es aber jetzt gemeinsam nach vorne zu schauen und sich wieder auf Inhalte zu konzentrieren, darin sind sich die SPD Mainz-Bingen und die SPD Mainz einig. Wir bieten daher den Dialog an, um gemeinsam die AÖR voran zu treiben und die bisherige hervorragend interkommunale Zusammenarbeit zu stärken und weiter auszubauen. Es gilt jetzt den herausragenden Gedanken des Regionaltages Rheinhessen zu leben und in die Tat umzusetzen.“

 

SPD Mainz

SPD Mainz-Bingen

SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat

SPD-Fraktion im Kreistag Mainz-bingen

SPD Rheinhessen

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09.11.2021 in Aktionen von SPD Kreisverband Mainz-Bingen

Kreisparteitag SPD Mainz-Bingen

Steffen Wolf mit über 99 % als Kreisvorsitzender wiedergewählt – Ralf Grassmann, Sabine Stock und Rouven Winter sind seine StellvertreterInnen

 

Auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Mainz-Bingen am vergangenen Samstag in der Goldberghalle in Gensingen wurde Steffen Wolf aus Nieder-Olm mit über 99 % der Stimmen als Kreisvorsitzenden der SPD Mainz-Bingen wiedergewählt. Er führt damit den Kreisvorstand weitere 2 Jahre an.

Zu den Stellvertretern des alten und neuen Vorsitzenden wurden Ralf Grassmann aus Ingelheim, Sabine Stock aus Rhein-Selz und Rouven Winter aus Bingen gewählt. Als Schatzmeisterin des Kreisverbandes wurde Alice Schmitt aus Gensingen im Amt bestätigt, Philipp Rahn aus Rhein-Nahe übernimmt in den kommenden zwei Jahren das Amt des Schriftführers. Den Vorstand komplettieren Gisela Apitzsch (Ingelheim), Karim El-Hileissi (Nieder-Olm), Michelle Glück (Bodenheim), Dirk Günthner (Gau-Algesheim), Sebastian Hamann (Bingen), Maria Harutyunyan (Rhein-Selz), Jan Kissau (Bodenheim), Manfred Scherer (Sprendlingen-Gensingen), Christian Schlenz (Nieder-Olm), Joshua Schmitt (Rhein-Selz), Andreas Koch (Budenheim), Markus Abstein (Rhein-Selz), Noah Heidrich (AG Jusos) und Anton Miesen (AG60plus).

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13.05.2020 in Aktionen von SPD Kreisverband Mainz-Bingen

Nachhaltiges Bauen im Kreis Mainz-Bingen

Landkreis Mainz-Bingen

SPD Mainz-Bingen: Nachhaltiges Bauen im Kreis Mainz-Bingen – Gebäude des Kreises wird in Holzbauweise geplant „Wir als SPD im Landkreis Mainz-Bingen nehmen den Klimaschutz sehr ernst und wollen auch beim Bau eines neuen Dienstgebäudes für den Kreis unsere Vorbildfunktion in diesem Bereich wahrnehmen“, betont Steffen Wolf, Vorsitzender der SPD Mainz-Bingen.

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